Nazi Attacken auf linke Einrichtungen
Wir dokumentieren an dieser Stelle eine Presseerklärung der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) zu den Angriffen auf linke Infrastruktur in der Nacht zum 14.12.
PRESSEMITTEILUNG
- Nazi-Attacken auf linke Einrichtungen in Kreuzberg und Neukölln
- Offenbar Reaktion auf Hetzkampagne gegen Antifa- und andere linke Gruppen
In der Nacht zum 14. Dezember 2009 attackierten vermutlich Neonazis in Berlin mehrere Einrichtungen und Lokale von linken und antifaschistischen Gruppen. Mindestens drei Objekte in den Bezirken Kreuzberg und Neukölln waren Ziel von Angriffen.
Zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres haben unbekannte Täter am Wochenende einen Anschlag auf das Ladenlokal der Chile-Freundschaftsgesellschaft »Salvador Allende« e.V. im Berliner Stadtteil Neukölln verübt. Die Attentäter warfen eine Fensterscheibe ein, bei einer zweiten blieben ihre Versuche erfolglos, möglicherweise wurden die Täter von Passanten oder aufmerksam gewordenen Nachbarn gestört.
Am 13. Dezember diesen Jahres luft das Bundeswehrmandat für den Kriegseinsatz in Afghanistan aus. Anfang Dezember wollen die bürgerlichen Parteien daher für eine Verlngerung des Mandats im Bundestag sorgen und damit auch die Weichen für eine Ausweitung des Einsatzes und eine weitere Aufstockung der Truppen stellen. Die Planungen hierfür sollen noch im Frhjahr 2010 konkretisiert und umgesetzt werden.
Ihr könnt euch die aktuelle BASTA! in unserem
Aktuelle Ausgabe der Position 05-2009
Bereits im Juni diesen Jahres stand für 270.000 SchülerInnen fest: dieses Bildungssystem können wir uns nicht mehr leisten. Seit Jahren werden unsere Schulen kaputt gespart, während PolitikerInnen von der Bildungsrepublik schwafeln. Wir werden immer noch nach der vierten Klasse auf die verschiedenen Schultypen aufgeteilt, obwohl die BRD dafür sogar von der UNO kritisiert wurde. Und immer noch haben Kinder aus armen Familien in diesem Bildungssystem das Nachsehen. Wer arm ist hat kaum eine Chance auf einen höheren Schulabschluss.
Vor 17 Jahren, am 21. November wurde der Hausbesetzer und Antifaschist Silvio Meier ermordet. Während einer Auseinandersetzung mit Neonazis am U-Bhf. Samariterstr. in Berlin-Friedrichshain stach einer der Neonazis mehrfach auf Silvio ein und verletzte ihn schwer. Kurze Zeit später erlag er seinen Verletzungen. In Gedenken an Silvio und all die anderen Opfer und Betroffenen von rechter Gewalt wird seit dem jährlich die Trauer, der Protest und die Wut lautstark auf die Straße getragen. Auch in diesem Jahr ruft ein Bündnis aus linken Gruppierungen zur jährlichen Silvio-Meier-Gedenkdemo auf.
Am 16. Oktober wird um 11 Uhr in der Turmstraße 91 vor dem Gericht Berlin-Moabit eine Kundgebung anlässlich der Urteilsverkündung im mg-Prozess stattfinden.
Samstag, 10.10., 12 Uhr, Alexanderplatz > Landsberger Allee










